Blitzlicht

Kurioses aus der Kommunalpolitik

Gemeindevertretung 04.02.2013

Jörg Klinkenberg (Grifte, Diplom-Landschaftsplaner) von der Fraktion "Bündnis 90/die Grünen" spricht sich gegen die Bebauung der Fläche neben der Halle "Kroll" gegenüber dem Grifter-Friedhof aus. "Eine solche Bebauung brauchen wir nicht".

Bernhard Holzhauer (Besse, Fliesenleger) von der SPD-Fraktion lachend:

„DICH BRAUCH ME HIER AU NIT“

HaFi-Sitzung am 06.09.2012

Gemeindeverteter Helmut Langguth:

"Ich habe gehofft, dass ich heute Abend schlauer werde, was die Einnahmen zum Besser-Wasser betrifft. Aber ich gehe heute hier genauso dumm raus, wie ich dumm reingekommen bin."

Anm:
Ausschußsitzungen dienen vor allem dazu, den Sachverhalt zu klären und sich ein Meinungsbild über den Entscheidungspunkt zu bilden. 

Gemeindevertreter-Sitzung am 13.08.2012

Ruth Pfannstiel:
Meines Erachtens haben einige Personen die Sachebene verlassen (Thema Besser-Wasser)
Anm. Leider hat sie uns nicht verraten, wen sie damit gemeint hat

Ruth Pfannstiel:
Ich wünsche mir einen Bürgerentscheid (Thema Besser-Wasser)
Anm. Das wünscht sich die FWG auch, da sind wir uns ja einig. 

Anm:
Stellt sich die Frage, warum sie und ihre Fraktion in der HaFi-Sitzung am 06.09.2012 und in der Sitzung der Gemeindevertretung am 10.09.2012 das Bürgerbegehren abgelehnt hat.

Ausschuß-Sitzung am 06.05.2010

Oliver Steyer stellt die Frage: “Rede ich zu leise ?”
Darauf entgegnet Günter Höhmann: “Ja. Man muss aber auch nicht alles hören, was Sie sagen.”

Demonstration der Macht ...
Politik nach Gutsherrenart ...
Demokratieverständnis in SPD-Manier ...

In der Gemeindevertreter-Sitzung am 02. März 2009 wurde über nachfolgenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgestimmt. Der Antrag wurde in der Sitzung am 12. Dezember 2008 vertagt, um zu prüfen, ob die Durchführung des Antrages rechtlich in Ordnung ist. Dies wurde in der Sitzung am 02. März bestätigt.
Nachfolgend der Antragstext:
„Die Gemeindevertretung beauftragt die von Ihr gewählten Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Baunatal-Edermünde in der nächsten Verbandsversammlungssitzung zu beantragen, dass die Einladungen sowie die Protokolle der Sitzungen allen in den beiden Gemeinde- bzw. Stadtparlamenten vertretenen Fraktionen zugesandt werden“.
Der Grund des Antrages ist, dass die Grünen weder in Edermünde noch in Baunatal in diesem Zweckverband vertreten sind. Somit erhalten Sie keine Einladungen, keine Protokolle und somit kein Hintergrundwissen.
Der Antrag wurde gegen die Stimmen der Grünen, der CDU und der FWG durch die anwesenden Gemeindevertreter der SPD ohne Begründung abgelehnt.
In vorherigen Äußerungen wurde den Grünen immer wieder, trotz fehlendem Sitz im Zweckverband, die Zusammenarbeit angeboten.
Manchmal gibt es eben ein Unterschied zwischen dem, was man sagt, und dem, was man eigentlich meint.

HNA Fritzlar-Homberg 12.03.2003

Kommentar
Die letzte Bastion Ulrike Lange-Michael über SPD-Mehrheiten
Die Genossen in Edermünde halten knallhart und kompromisslos eine der letzten Bastionen:
In ihrer Gemeinde wird es keine Lokale Agenda geben. Ende der Debatte und basta! Und wer sich noch lang und breit darüber auslassen will, der soll das irgendwo tun, aber nicht in den Ausschüssen. Das wäre ja noch schöner, wenn dort einfach jeder sagen könnte, was er wollte. Wo kämen wir da hin.
Schließlich weiß die SPD seit Jahrzehnten, ach was, eigentlich schon immer, was richtig und gut ist für Edermünde.
Wer eventuell selbst Ideen und Vorschläge hat, kann diese ja den bekannten Sozialdemokraten mitteilen. Die werden dann schon dafür sorgen, dass alles in die richtigen Bahnen gelenkt wird.

Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung am 06.03.2003

In dieser Sitzung hat sich ganz besonders unser Vorsitzender der Gemeindevertretung, Herr Helmut Dieck (SPD) hervorgetan.
Nachdem von Gemeindevertreter Helmut Langguth während der HaFi-Sitzung zum Haushalt einige inhaltlich und politisch völlig unkritische Fragen an Bürgermeister Karl-Heinz Färber gestellt worden waren, war das Mass anscheinend voll. Herr Dieck schwang die “SPD-Mehrheits-Keule” und erinnerte den Vorsitzenden des Ausschusses, Herrn Manfred Hagemann (ebenfalls SPD), an die Geschäftsordnung und an die HGO (Hess. Gemeinde-Ordnung), die ein Frage- und Rederecht den “Nicht-HaFi-Mitglieder” versagt. Herr Hagemann musste darauf sichtlich irritiert dem Wunsch von Herrn Dieck stattgeben und ein Rede-/Frageverbot ab sofort für alle Anwesenden Gemeindeverteter, die nicht dem tagenden Ausschuss angehören, erteilen.
Sicherlich ist Herr Dieck formell damit im Recht. Allerdings ist dies in den letzten 20 Jahren durchaus üblich gewesen und war niemals in diesen Jahren jemals ein Problem. Die Fragen wurden immer jedem anwesenden Mitglied der Gemeindevertretung ohne Zugehörigkeit zum jeweils tagenden Ausschuss gewährt und dienten (hoffentlich meistens) allen Anwesenden zum besseren Verständnis der nicht immer einfachen Sachlage.
Kaum 30 Minuten vor der Feststellung des Herrn Dieck wurde in einer gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse über den von Bündnis 90/Grüne gestellten Antrag beraten, einen Agenda-21-Prozess in Edermünde zu starten. Dabei ging es dem Antragsteller u.a. darum, eine grössere Bürgerbeteiligung an den gemeindlichen Entwicklungen zu schaffen. Über dieses Thema wurde in der Gemeindevertretung schon des öfteren beraten. Auch diesmal hielt es die SPD wieder für unnötig, da in Edermünde auch ohne Agenda-21 schon immer der Bürger beteiligt wurde und immer ein offenes Ohr bei der SPD fand.
Jeder soll sich beteiligen, diskutieren, anregen...
nur fragen und sagen darf er nix, meinen die

FWG´ler.

Bauausschuss-Sitzung am 09.12.2002

Eigentlich sollten die Ausschüsse dazu da sein, daß über die auf der Tagesordnung stehenden Probleme eingehend!!! beraten wird, um der folgenden Gemeinde-Vertreter-Sitzung einen Vorschlag zu unterbreiten. Dies war bisher seit vielen Jahren bewährte Praxis. Doch davon wollte plötzlich der Vorsitzende des Ausschusses für Bau- und Umweltfragen, Hans-Jürgen Grunewald (CDU), nichts mehr wissen. Kurzerhand unterbrach er die ca. fünf Minuten andauernde, rege Diskussion über die Frage, ob kleinere Baugebiete nicht auch von der Gemeindeverwaltung in eigener Regie erschlossen werden könnten. Zur Diskussion stand der Erschliessungsvertrag für das neue Baugebiet “Am Knepperlinge” in Grifte.
Da kam nicht mal mehr die obligatorische Frage nach weiteren Wortmeldungen, die durchaus noch zahlreich vorhanden waren.
Auf so einen autoritären Führungstil kann man gerne verzichten, meinen die

FWG´ler.

Zitat des Abends (Gemeindevertreter-Sitzung am 28.10.2002)

“Sind Sie vielleicht beleidigt, weil Sie den Antrag nicht gestellt haben”.

Günther Rudolph (SPD) zum Antrag der SPD, in dem der Gemeindevorstand aufgefordert wird, sich direkt beim Hessischen Verkehrsminister um Lärmschutz an der A49 in Holzhausen zu bemühen.
Am Donnerstag vor der Gemeindevertreter-Versammlung berichtete Herr Bürgermeister Färber im Ausschuß für Bau- und Umweltfragen darüber, daß über die Lärmschutzmaßnahmen für Holzhausen mit dem Ministerium in Wiesbaden noch ein klärendes Gespräch geführt werde.
Herr Rudolph gab in seiner mündlichen Begründung des Antrages bekannt, daß es dazu bereits einen Termin beim Hessischen Verkehrsminister in Wiesbaden gebe. Aus Sicht der FWG war somit der Antrag überflüssig und brauchte nicht beraten zu werden. Dies wurde von Helmut Langguth vorgetragen, verbunden mit der Bitte, den Antrag zurückzuziehen, da dieser überflüssig erscheint. Herr Rudolph und die Fraktion der SPD sah dies anscheinend anders. Somit wurde über etwas abgestimmt, was eigentlich schon erledigt ist !!! Bei so einem tollen Antrag kann man ja nur neidisch werden, meinen die

FWG´ler.

Zitat des Abends (Gemeindevertreter-Sitzung am 06.05.2002)

“Ich hoffe nur, daß da zumindest immer einer Rot hat”.

Werner Seitz (FWG) zur von Herrn Bürgermeister Färber vorgestellen Version einer “alles-Grün-Ampel”.

Zitat des Abends (Haupt- und Finanzausschußsitzung am 11.04.2002)

“Ihr könnt diskutieren was Ihr wollt, die SPD wird das so beschließen und fertig”.

Günter Höhmann (SPD) in der Debatte um eine neue Geschäftsordnung. Er meinte damit den Entwurf des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (SPD), der als Alternative zum Vorschlag der Freien Wähler diskutiert wurde. Danach verließen die FWG und DIE GRÜNEN die Veranstaltung, weil eine weitere Diskussion wenig sinnvoll erschien. Die Freien Wähler hatten eine neue Geschäftsordnung als Antrag in der Dezember-Sitzung 2001 eingebracht. Das nennt man wahres Demokratieverständnis, meinen die

FWG´ler.